Fristen- und Abgeltungsklauseln

Zwei Vertragsklauseln zum Renovieren

Ist im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel zu finden, muss der Mieter renovieren bzw. sich an den Kosten hierfür beteiligen. Man unterscheidet zwischen Fristenklauseln und Abgeltungsklauseln.

Fristenklauseln

Bei Vorliegen von Fristenklauseln muss der Mieter Schönheitsreparaturen innerhalb bestimmter Fristen durchführen. Fristbeginn ist der Einzug bzw. die letzte durch den Mieter durchgeführte Renovierung. Zieht ein Mieter vor Ablauf dieser Fristen aus, muss er gar nicht renovieren. Der Bundesgerichtshof hat folgenden Fristen zugestimmt:

  • Alle drei Jahre: Küche, Bäder und Duschen
  • Alle fünf Jahre: Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten
  • Alle sieben Jahre: Andere Nebenräume
  • Verträge, die kürzere Renovierungsfristen vorsehen, sind ungültig

Abgeltungsklauseln

Abgeltungsklauseln legen fest, dass der Mieter zumindest anteilig Kosten für das Renovieren beim Auszug übernimmt, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen sind. Der Abgeltung kann man als Mieter natürlich zuvorkommen, indem man kurz vor dem Auszug selbst renoviert. Dies kann unter Umständen günstiger sein, als den Anteil an der fachmännischen Renovierung zu bezahlen. Klauseln, nach denen der Mieter einen Handwerker mit den Arbeiten beauftragen muss ("fachmännisch"), sind unwirksam. "Fachgerecht" bedeutet beim Renovieren "mittlerer Art und Güte" - das können Sie selbst erledigen.

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